Deutschland braucht einen König!

Wer ist unser Bundespräsident?
Kennt ihr überhaupt seinen Namen?

Die meisten Leute heutzutage wissen nur wenig über unseren Präsidenten. Das ist ja aber auch relativ nachvollziehbar, da die Rolle als „Staatsoberhaupt“ schon fast lachhaft ist.
Seine Aufgaben sind:

  1. Die zeremonielle Repräsentation Deutschlands.
  2. Das Vetorecht.
  3. Die Auflösung des Bundesrates.

Im Folgenden werde ich kurz begründen, warum jede dieser Aufgaben auch bzw. besser von einem König erledigt werden könnten.

Die Aufgaben des Bundespräsidenten:

  1. Repräsentation Deutschlands

    Bei der Repräsentation geht es darum, dass Deutschland vom Bundespräsidenten vertreten wird.
    Diese Aufgabe reicht vom Empfang von Botschaftern bis hin zu der Ernennung von Beamten.
    Hier ist zu beachten, dass bei allen repräsentativen Aufgaben der Präsident keine Entscheidungsmacht hat. Er führt in diesen Fällen nur den Willen der Regierung aus.

    Daher könnten die repräsentativen Aufgaben des Präsidenten theoretisch von jedem übernommen werden. Nötig ist hier ein gewisses Maß an Charisma und politisches Weltwissen.
    Die Überparteilichkeit ist hier der größte Makel unserer Bundespräsidenten.

    Da der Bundespräsident alle Deutschen vertreten soll, hat er überparteiisch zu sein.
    Von allen Bundespräsidenten, die wir bislang hatten, war nur ein einziger tatsächlich parteilos.
    Ein König würde dieses Problem beheben, da die Königsfamilie per Gesetz stets parteilos bleiben müsste. Außerdem hätte ein König weniger Anreiz eine Partei zu unterstützen.
    Der König ist unabhängig von der Partei zu seiner Position gekommen und er hat weniger zu verlieren, selbst wenn er Sympathien für eine gewisse Partei hätte.

  2. Vetorecht

    Das „Vetorecht“, das der Bundespräsident hält, ist eigentlich eher eine Ausnutzung einer Grauzone im Grundgesetz. Laut Grundgesetz sollte der Präsident keine Macht über neue Gesetze haben.

    Diese Grauzone liegt hier in der Unterschrift des Präsidenten, die jedes neue Gesetz benötigt.
    Verweigert der Präsident nun diese Unterschrift, hat er indirekt ein „Veto“ eingelegt.
    Dieser Fall kam bisher nur acht Mal vor, ist jedoch trotzdem bedenkenswert.

    Dieses „Veto“ sollte in keinem Fall weiter erlaubt sein, denn eine demokratische Entscheidung sollte nicht durch den Willen eines einzelnen verhindert werden können.

  3. Auflösung des Bundestags

    Der Bundespräsident kann den Bundestag nur in 2 verschiedenen Fällen auflösen.
    Der erste Fall tritt ein, wenn kein Bundeskanzler mit absoluter Mehrheit gewählt werden kann.
    In diesem Fall kann der Bundespräsident den Bundeskanzler entweder ernennen oder den Bundestag auflösen. Außerdem muss der Präsident den Bundestag auflösen, falls auch keine einfache Mehrheit für den Kanzlerkandidaten erreicht werden kann.

    Der zweite Fall tritt ein, falls ein Bundeskanzler ein Misstrauensvotum verliert. In diesem Fall wird entweder ein neuer Bundeskanzler innerhalb von 21 Tagen gewählt oder der Bundespräsident löst den Bundestag auf.

    Dies bedeutet, dass ein König nur eine Entscheidungsmacht in wenigen Situationen hätte, die historisch noch nie vorgekommen sind. Ansonsten wäre ein König an die gleichen Regeln gebunden, die dem jetzigen Präsidenten verbieten den Bundestag aufzulösen, „wenn er will“.

Warum ein König tatsächlich besser als unser Bundespräsident wäre:

Die Präsidentschaft kostet. Und zwar sehr viel.

Jeder Ex-Bundespräsident kostet zwischen 1-2 Millionen Euro pro Jahr.

Das bedeutet, dass wir insgesamt ca. 4,5 Millionen Euro/Jahr an Steuergeldern an Personen abgeben, die nicht mal mehr das Amt des Bundespräsidenten halten. Darauf kommen noch die 18 Millionen Euro, die jedes Jahr an den derzeitigen Präsidenten gehen.

Ein König wäre eine deutliche rentablere Option.
Wenn wir die königliche Familie von Dänemark als Beispiel nehmen, dann können wir sehen, dass die meisten Kosten eines Königs / einer Königsfamilie in Deutschland entfallen würden.
Die mit Abstand höchsten Kostenfaktoren sind die Instandhaltung und Erweiterung von Burgen und Palästen. Diese Kosten würden für unsere Königsfamilie tatsächlich nicht enstehen, da das relevante Schloss Sigmaringen bereits privatisiert unter der Kontrolle der „Unternehmensgruppe Fürst von Hohenzollern“ steht.
Zusätzlich würde durch eine aktive königliche Familie der Tourismus in den relevanten Regionen ansteigen und es würden mehr Arbeitsplätze geschaffen werden.

Eine Monarchie ist einer der besten Wege gegen Extremismus

In letzter Zeit wurde das Thema des politischen Extremismus immer wichtiger. Ob links- oder rechtsradikal, die meisten würden eine Regierung bevorzugen, die politisch relativ mittig angeordnet ist. Monarchien sind in diesem Zusammenhang ein sehr guter Weg dies durchzusetzen.

Schon oft ist es in der Geschichte passiert, dass populistische Parteien in pur demokratischen Systemen Macht ergreifen konnten, da Versprechen und kurzfristige Lösungsansätze oft viele Stimmen bringen.
Konstitutionelle Monarchien mit limitierten Vetorechten bieten also die Möglichkeit Entscheidungen, die durch kurzzeitige und manipulierte Mehrheiten entstehen, zu unterbinden.

 

Fazit:

Meiner Meinung nach sollte das Amt des derzeitigen Bundespräsidenten durch das eines Königs ersetzt werden. Ein König könnte die bereits stark limitierten Aufgaben des Präsidenten gut übernehmen und einen zusätzlichen Sinn der Einheit zwischen uns schaffen.

Print Friendly, PDF & Email